Im Laufe des letzten Jahrzehnts hat die digitale Revolution eine völlig neue Asset-Klasse (zu Deutsch "Vermögenswert-Klasse") hervorgebracht: Kryptowährungen. Diese virtuellen Währungen, wie beispielsweise Bitcoin oder Ethereum, bieten nicht nur innovative Zahlungs- und Investmentmöglichkeiten, sondern stellen auch neue Herausforderungen für die finanzielle Regulierung und Geldwäscheprävention dar.
Was sind Kryptowerte?
Kryptowerte im Sinne des Kreditwesengesetzes (KWG) sind...
Besonders in Deutschland und innerhalb der Europäischen Union (EU) hat die Integration von Kryptowährungen in das etablierte Finanzsystem zu einer Überarbeitung und Anpassung bestehender Gesetze geführt. Dieser Artikel wirft einen detaillierten Blick auf wichtige Regelwerke, die zentral für die Steuerung und Überwachung von Kryptowährungsaktivitäten sind: Das Geldwäschegesetz (GwG) und die Kryptowertetransferverordnung sowie die EU-Verordnung über Märkte für Kryptowerte - bekannt als MiCAR.
Das Geldwäschegesetz (GwG) und Kryptowährungen
Das Geldwäschegesetz (GwG) definiert Geldwäsche als den Prozess, bei dem die Herkunft illegal erworbener Gelder verschleiert wird, um sie als legitimes Vermögen erscheinen zu lassen. Eine entscheidende Rolle spielt das GwG zudem bei der Lenkung und Überwachung von Finanztransaktionen und legt dabei eine Reihe von Verpflichtungen für die betroffenen Institutionen und Unternehmen fest.
Mit der zunehmenden Bedeutung von Kryptowährungen im Finanzsektor stand der deutsche Gesetzgeber vor der Herausforderung, das Geldwäschegesetz entsprechend zu erweitern, um den Besonderheiten und Risiken der neuen digitalen Vermögenswerte gerecht zu werden.
Innerhalb der letzten Jahre wurde weltweit, insbesondere in den USA, Währung in Milliardenhöhe gewaschen.
Aufgrund dieser neuen Entwicklungen wurde das Geldwäschegesetz in Bezug auf Kryptowährungen zuletzt mit Wirkung vom 1. Januar 2020 angepasst. Diese Anpassung erfolgte durch die Umsetzung der 5. EU-Geldwäscherichtlinie (EU) 2015/849 - auch AMLD5 genannt. Die 5. Geldwäscherichtlinie erweiterte den Geltungsbereich der europäischen Geldwäschevorschriften auf Anbieter von Dienstleistungen für den Umtausch zwischen virtuellen Währungen und Fiatwährungen (z.B. US-Dollar, Euro) sowie auf Anbieter elektronischer Geldbörsen, sogenannte Wallet-Anbieter.
Gesetzliche Pflichten im Umgang mit Kryptowährungen lt. GwG
Seit Anpassung des Geldwäschegesetzes müssen Krypto-Asset-Dienstleister (KADs) bzw. Crypto Asset Service Providers (CASPs) also spezifische regulatorische Pflichten erfüllen (Beispiele: Bitpanda, Coinbase, Trade Republic etc.). Diese Pflichten umfassen ein breites Spektrum an Maßnahmen, die eine sorgfältige Implementierung und kontinuierliche Überwachung erfordern.
Wesentliche Änderungen & Anpassungen:
Registrierungspflicht für Krypto-Asset-Dienstleister
Die bedeutendste Änderung war die Einführung einer Registrierungspflicht bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) für alle Anbieter, die in Deutschland Krypto-Asset-Dienstleistungen anbieten. Dazu zählen nicht nur Kryptowährungsbörsen und Wallet-Anbieter, sondern auch Plattformen, die die Übertragung von Kryptowerten ermöglichen.
Erweiterung der Sorgfaltspflichten
Krypto-Anbieter müssen nun ähnliche verstärkte Sorgfaltspflichten wie traditionelle Finanzinstitutionen erfüllen. Dies umfasst die Verpflichtung zur Identifizierung und Überprüfung der Identität ihrer Kunden bei der Geschäftsaufnahme und unter bestimmten Bedingungen auch bei laufenden Transaktionen. Zudem müssen sie Informationen über den Zweck und die beabsichtigte Art der Geschäftsbeziehung einholen.
Meldepflichten
Ebenfalls verstärkt wurden die Meldepflichten für verdächtige Transaktionen. Krypto-Finanzdienstleister sind verpflichtet, Transaktionen, die sie als verdächtig einstufen, unverzüglich der Financial Intelligence Unit (FIU) zu melden.
Transparenzanforderungen
Die Anbieter müssen detaillierte Aufzeichnungen über ihre Kunden und deren Transaktionen führen und diese Informationen auf Anfrage den zuständigen Behörden zur Verfügung stellen.
Aufsicht und Durchsetzung durch die BaFin
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht spielt eine zentrale Rolle bei der Überwachung und Durchsetzung der Einhaltung des Geldwäschegesetzes (GwG) im Bereich der Kryptowährungen spielt. Als Aufsichtsbehörde hat die BaFin die Aufgabe, die Integrität und Stabilität des Finanzmarktes zu gewährleisten. Dies umfasst u. a. die Kontrolle und Überwachung von Krypto-Asset-Dienstleistern.
Registrierungspflicht und Überwachung
Ein zentrales Element der Aufsichtstätigkeit der BaFin ist die Überprüfung der Registrierungspflicht für KADs. Die BaFin prüft im Rahmen des Registrierungsverfahrens, ob die Anbieter die notwendigen organisatorischen und technischen Maßnahmen zur Einhaltung der geldwäscherechtlichen Vorschriften getroffen haben.
Prüfung und Bewertung
Die BaFin führt regelmäßige Prüfungen bei registrierten (Krypto-)Dienstleistern durch, um sicherzustellen, dass diese ihre operativen Prozesse im Einklang mit den geldwäscherechtlichen Anforderungen gestaltet haben. Dazu gehört die Überprüfung der implementierten verstärkten Sorgfaltspflichten und der Systeme zur Erkennung und Meldung verdächtiger Transaktionen.
Anleitung und Beratung
Neben der Überwachung und Durchsetzung bietet die BaFin allgemein Anleitung und Beratung an. Ziel ist es, ein besseres Verständnis der juristischen Anforderungen zu fördern und die Unternehmen bei der Integrierung wirksamer Compliance-Strukturen zu unterstützen.
Durchsetzungsmaßnahmen
Bei festgestellten Verstößen gegen das GwG oder andere relevante gesetzliche Anforderungen hat die BaFin die Befugnis, eine Reihe von Durchsetzungsmaßnahmen zu ergreifen. Diese können von Warnungen und Auflagen über die Anordnung von Bußgeldern bis hin zum Entzug der Registrierung reichen.
Krypto-Asset-Dienstleister, die gegen die GwG-Vorschriften verstoßen, können mit Konsequenzen wie - teils erheblichen - Bußgeldern rechnen. Die BaFin ist lt. § 56 GwG befugt, für Regelverstöße Bußgelder bis zu 150.000 Euro zu verhängen. Bei gravierenderen Fällen können die Geldstrafen bis zu einer Million Euro betragen, und in besonders schwerwiegenden Fällen können sie sogar auf bis zu fünf Millionen Euro oder 10 % des jährlichen Gesamtumsatzes ansteigen. Beispiele für verschiedene Arten von Verstößen können z.B. sein:
Unzureichende Kundenidentifikation:
Dienstleister, die es versäumen, ihre Kunden angemessen zu identifizieren und verifizieren.
Versäumnis bei der Meldung verdächtiger Transaktionen:
Das Unterlassen der Meldung von Transaktionen, die auf Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung hindeuten könnten, an die Financial Intelligence Unit (FIU).
Mangelnde Transparenz bezüglich wirtschaftlich Berechtigter:
Anbieter, die nicht in der Lage sind, die wirtschaftlich Berechtigten ihrer Kunden korrekt zu identifizieren und zu dokumentieren.
Fehlende oder unzureichende Risikoanalyse:
Die Nichtdurchführung oder unzureichende Aktualisierung einer Risikoanalyse zur Identifizierung und Bewertung von Geldwäscherisiken.
Diese potenziellen Bußgelder verdeutlichen die Notwendigkeit für Krypto-Finanzdienstleister, gesetzeskonform zu agieren und stets die neuesten regulatorischen Entwicklungen im Auge zu behalten. Die Einhaltung dieser Vorschriften hilft nicht nur, gesetzliche Bußgelder zu vermeiden, sondern trägt auch zur Stärkung des Vertrauens in den Kryptosektor bei.
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Die Kryptowertetransferverordnung (KryptoWTransferV)
Ein weiteres zentrales EU-Regelwerk im Bereich der digitalen Finanzwelt stellt die Kryptowertetransferverordnung (KryptoWTransferV) dar, welche am 22. Mai 2023 in Kraft trat. Sie geht Hand in Hand mit dem Geldwäschegesetz, da sie dessen bestehende Vorschriften nahtlos ergänzt, indem sie gezielt auf die Besonderheiten des Kryptowährungstransfers eingeht. Sie gilt für alle Unternehmen, die den Handel mit Kryptowährungen ermöglichen.
Die Richtlinie stellt dabei klare Anforderungen an die Kryptowertedienstleister hinsichtlich Know-Your-Customer (KYC)-Prüfungen: D.h. sie müssen detaillierte Informationen über die Transaktionsteilnehmer erfassen und austauschen, einschließlich...
Neben der Erfassung und dem Austausch von Informationen zu Transaktionsteilnehmern müssen Anbieter also auch die Herkunft der Kryptowerte dokumentieren. Dies bedeutet, dass diese nachvollziehen und belegen müssen, woher die Kryptowerte stammen. Erfolgen kann dies beispielsweise durch Transaktionshistorien auf der Blockchain, um zu zeigen, dass die Kryptowerte durch legale Handlungen wie den Kauf auf einer Krypto-Börse oder Zahlung für eine Dienstleistung bzw. ein Produkt erworben wurden.
Die EU-MiCAR-Verordnung als wegweisender Regulierungsrahmen
Zuletzt stellt die sogenannte Verordnung über Märkte für Kryptowerte oder auch Markets in Crypto-Assets Regulation (MiCAR) ein Schlüsselelement der regulatorischen Initiativen im Kryptosektor dar. Die Richtlinie wurde im EU-Parlament am 20. April 2023 beschlossen und trat am 29. Juni 2023 in Kraft. Sie bedeutet einen weiteren entscheidenden Schritt bei der Steuerung von Kryptowährungen und digitalen Vermögenswerten innerhalb der Europäischen Union.
Anwendung der MiCAR-Verordnung
Die Anwendung der MiCAR-Verordnung gilt generell ab dem 30. Dezember 2024. Doch bestimmte Vorschriften traten bzw. treten bereits am 29. Juni 2023 und am 30. Juni 2024 in Kraft.
Ab dem 29. Juni 2023 sind Regelungen aktiv, die es den europäischen Aufsichtsbehörden auferlegen, Vorschläge für technische Regulierungsstandards, technische Durchführungsstandards und delegierte Rechtsakte zu formulieren. Diese Vorschläge müssen größtenteils bis zum 30. Juni 2024 an die Europäische Kommission gesendet werden.
Ziel ist es, einige Regelungen der Verordnung schon vor ihrem eigentlichen Inkrafttreten zu präzisieren. Ab dem 30. Dezember 2024 findet dann die vollständige Richtlinie Anwendung.
Umsetzung der MiCAR-Verordnung
Die Umsetzung der MiCAR-Verordnung erfolgt in Deutschland im Rahmen des Finanzmarktdigitalisierungsgesetzes (FinmadiG). Mit dem FinmadiG werden gleichzeitig auch der Digital Operational Resilience Act (DORA) zur Stärkung der digitalen Betriebswiderstandsfähigkeit im Finanzsektor und die Neufassung der EU-Geldtransferverordnung umgesetzt. Ein erster Entwurf des FinmadiG liegt bereits vor und wurde erstmals am 22. Februar 2024 im Bundestag beraten.
Das FinmadiG würde mit der Schaffung des darin enthaltenen Kryptomärkteaufsichtsgesetzes (KMAG-E) die aktuell national geltende Kryptowertetransferverordnung ablösen und diverse weiter Gesetze, wie auch das Geldwäschegesetz ändern.
Es ist das erste Mal, dass ein so umfassender rechtlicher Rahmen auf EU-Ebene geschaffen wurde, um den Kryptomarkt zu regeln.
Was regelt MiCAR?
Was regelt MiCAR nicht?
NFT (also Non-fungible-Token) fallen laut dem finalen Entwurf der Verordnung nicht mehr in den Anwendungsbereich.
Anfänglich wurden NFTs als Kryptowerte nach MiCAR eingestuft, mit bestimmten Ausnahmen für deren öffentliches Angebot. Spätere Entwürfe der Verordnung klärten jedoch, dass NFTs, aufgrund ihrer Einzigartigkeit und Nicht-Fungibilität, nicht unter die MiCAR fallen sollen. Dies betrifft NFTs, die digitale Kunst, Sammlerstücke, Dienstleistungen oder physische Güter repräsentieren, die einzigartig sind. Ihre Einzigartigkeit und der damit verbundene Wert, der nicht einfach mit anderen NFTs verglichen werden kann, begrenzt ihre Verwendung als Finanzinstrumente und minimiert somit die Risiken für Konsumenten und den Markt.
Nicht unter die MiCAR fallen damit NFT, die
Der Ausschluss bedeutet in diesem Fall aber auch, dass NFT nicht zum Handel an einer Kryptobörse zugelassen sind. Hierzu soll 18 Monate nach Inkrafttreten der MiCAR-Verordnung (Ende 2026) ein Bericht nachgelegt werden, der ein auf NFT angepasstes Regulierungssystem fordern könnte. In der Praxis sorgt das insbesondere bei Plattformbetreibern, die sowohl klassische Kryptowährungen als auch NFT anbieten, für Unsicherheit.
Zielsetzungen der gesetzlichen Anpassungen
Die Anpassung und Neuentwicklung gesetzlicher Vorgaben in Bezug auf das GwG, die KryptoWTransferV sowie die MiCAR bilden das Fundament für eine Reihe von Zielsetzungen:
- 1Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung: Durch die Identifizierung der Nutzer von Kryptowährungen und die Nachverfolgung von Transaktionen sollen illegale Geldflüsse aufgedeckt und unterbunden werden.
- 2Markttransparenz: Die gesetzlichen Richtlinien sollen für mehr Transparenz im Markt für Kryptowährungen sorgen, was das Vertrauen von Verbrauchern und Investoren stärkt.
- 3Anlegerschutz: Durch die erhöhte Transparenz und die Einführung von Standards zum Schutz der Verbraucher sollen Investoren besser vor kriminellen Aktivitäten wie Betrug sowie Verlusten geschützt werden.
- 4Schaffung eines einheitlichen regulatorischen Rahmens: Die Anpassung trägt zur Harmonisierung der Regulierung von Kryptowährungen in der EU bei und schafft klare Bedingungen für Anbieter von Krypto-Asset-Dienstleistungen.
- 5Förderung der finanziellen Stabilität: Die gesetzlichen Regelungen sollen das Risiko von Marktmissbrauch und Finanzkrisen verringern, was wiederum den (digitalen) Finanzmarkt stärkt.
- 6Innovationsförderung: Indem ein klarer rechtlicher Rahmen geschaffen wird, können Unternehmen innovativ tätig sein, ohne sich in einer rechtlichen Grauzone zu bewegen.
Zum Verständnis:
Während die MiCAR speziell darauf ausgerichtet ist, einen harmonisierten bzw. einheitlichen Rechtsrahmen für Krypto-Assets in der EU zu schaffen, tragen das GwG und die KryptoWTransferV verstärkt dazu bei, ein sicheres Umfeld zu schaffen, das kriminelle Aktivitäten wie Geldwäsche eindämmt.
Herausforderungen und Lösungsansätze in der Praxis
Die Integration und Regulierung von Krypto-Assets in das globale Finanzsystem birgt sowohl für Aufsichtsbehörden als auch für Krypto-Dienstleister eine Reihe von Herausforderungen, aber bringt gleichsam neue innovative Lösungswege mit sich.
Herausforderungen
Anpassung an gesetzliche Standards: Krypto-Finanzdienstleister müssen sich kontinuierlich an die wandelnden gesetzlichen Vorschriften anpassen, was eine flexible und agile Betriebsführung erfordert.
IT-Sicherheit von digitalen Assets: Die Sicherung von Krypto-Assets gegen Hacking, Diebstahl und Verlust ist eine permanente Problematik, die robuste IT-Sicherheitssysteme erfordert.
Einhaltung der Datenschutzvorschriften: In Deutschland wecken die neuen gesetzlichen Bestimmungen Datenschutzbedenken, da die Unternehmen dazu verpflichtet sind, die personenbezogenen Daten all ihrer Nutzer zu erheben. Es herrscht Unklarheit darüber, wie die personenbezogenen Daten im Detail verwendet werden. Weiterhin besteht die Befürchtung, dass Strafverfolgungsbehörden diese Daten missbräuchlich nutzen könnten.
Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung: Die Anonymität und Internationalität von Kryptowährungstransaktionen erschweren die Identifizierung verdächtiger Aktivitäten und die Durchsetzung von Anti-Geldwäsche (AML)-Standards.
Technologische Komplexität: Die technische Komplexität der Blockchain-Technologie und die Entwicklung neuer Krypto-Vermögenswerte können für Aufsichtsbehörden und Dienstleister gleichermaßen herausfordernd sein.
Lösungsansätze
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Die erfolgreiche Integration von Krypto-Vermögenswerten in das bestehende Finanzsystem erfordert eine Kombination aus innovativen technologischen Lösungen, strengen Sicherheitsmaßnahmen und einer effektiven Zusammenarbeit mit den Behörden. Durch die Bewältigung der genannten Schwierigkeiten können Krypto-Dienstleister nicht nur die Compliance sicherstellen, sondern auch das Marktvertrauen in digitale Währungen stärken. Die kontinuierliche Anpassung an neue Entwicklungen ist entscheidend für das langfristige Wachstum und die Stabilität des Kryptowährungsmarktes.
Zukünftige Entwicklungen und regulatorischer Ausblick
Die Landschaft der Kryptowährungen und digitalen Vermögenswerten befindet sich in einem ständigen Wandel, getrieben durch technologischen Fortschritt, veränderte Marktbedingungen und neue gesetzliche Rahmenbedingungen. Diese Dynamik deutet darauf hin, dass auch die Zukunft des Kryptomarktes von einigen weiteren Entwicklungen und rechtlichen Anpassungen geprägt sein wird.
Stärkere Regulierung und globale Harmonisierung
Angesichts der zunehmenden Integration von Kryptowährungen in das globale Finanzsystem ist mit einer stärkeren und detaillierteren Überwachung dieses Sektors zu rechnen. Initiativen wie die MiCAR-Verordnung, das GwG sowie die KryptoWTransferV der Europäischen Union zeigen den Weg zu einem umfassenden regulatorischen Rahmen, der Verbraucherschutz, Marktintegrität und finanzielle Stabilität gewährleisten soll. Die nationale Umsetzung im FinmadiG soll künftig klare Regelungen und Pflichten vorgeben.
Zukünftig ist mit ähnlichen Regulierungsansätzen zu rechnen, die möglicherweise eine globale Harmonisierung der gesetzlichen Krypto-Steuerung anstreben, um grenzüberschreitende Rechtskonformität zu erleichtern.
Fortschritte in der Technologie und neue Anwendungsfälle
Die Blockchain-Technologie, die Grundlage für Kryptowährungen, entwickelt sich kontinuierlich weiter. Mit der Einführung neuer Technologien wie Ethereum 2.0 und der zunehmenden Erforschung von Konzepten wie Dezentralen Finanzen (DeFi) und Non-Fungible Tokens (NFTs) werden neue Anwendungsfälle entstehen. Diese Innovationen werden nicht nur den Markt für virtuelle Assets erweitern, sondern auch neue regulatorische Herausforderungen mit sich bringen, insbesondere in Bereichen wie der Identifizierung von Teilnehmern, der Bewertung von Vermögenswerten und der Überwachung von Transaktionen.
Verbesserung der Marktinfrastruktur und Sicherheit
Mit dem Wachstum des Krypto Marktes werden auch die Anforderungen an die Marktinfrastruktur und Sicherheitsstandards steigen. Dies umfasst verbesserte Lösungen für die Verwahrung von Krypto-Assets, die Entwicklung von Standards für die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Blockchain-Netzwerken und die Einführung widerstandsfähigerer Maßnahmen zur Verhinderung von Cyberangriffen und Betrug. Das zeigt auch die Einführung der DORA zur Stärkung der Betriebssicherheit im Finanzsektor.
Fazit
Das Zusammenspiel von Maßnahmen wie dem Geldwäschegesetz, der Kryptowertetransferverordnung und der EU-Verordnung über Märkte für Krypto-Assets markiert einen Wendepunkt in der Verwaltung digitaler Vermögenswerte innerhalb der Europäischen Union. Diese rechtlichen Rahmenbedingungen zielen darauf ab, eine Balance zwischen der Förderung technologischer Innovationen und dem Schutz von Verbrauchern sowie der Integrität des Finanzmarktes zu finden.
Während das GwG und die KryptoWTransferV primär die Transparenz und Nachverfolgbarkeit von Kryptotransaktionen verstärken, um Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung effektiver zu bekämpfen, stellt MiCAR einen umfassenden Ansatz zur Steuerung des Kryptomarktes dar. Diese Regelungen tragen dazu bei, das Vertrauen in digitale Vermögenswerte zu fördern, indem sie klare Richtlinien für die Lizenzierung und den Betrieb von Krypto-Dienstleistern festlegen und gleichzeitig den Schutz der Anleger in den Vordergrund stellen.
Die jüngsten Herausforderungen und Lösungsansätze verdeutlichen, dass eine technologisch flexible, aber einheitliche Strategie zentral für die Sicherstellung der Compliance-Konformität ist.
Natascha Meyer
